Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2011 - L 3 R 364/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 43 SGB 6, § 240 Abs 1 SGB 6, § 240 Abs 2 SGB 6
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - ungelernte Tätigkeiten/Tätigkeiten des oberen Anlernbereichs - Einstufung als Angelernter des unteren Bereichs
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rente wegen Erwerbsminderung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VI § 240 Abs. 2; SGB VI § 240 Abs. 1
Rente wegen Erwerbsminderung - Mischtätigkeit; Bisheriger Beruf; Berufsschutz; Kfz-Helfer; Kraftfahrer; Tiefbauer; angelernter Arbeiter; Pförtner an der Nebenpforte; Gruppe der Angelernten im unteren Bereich; Wegefähigkeit; Wegstrecke; Mehrstufenschema; Verweisungsberuf; ... - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 28.08.2008 - S 5 R 883/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2011 - L 3 R 364/08
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93
Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2011 - L 3 R 364/08
Jedoch müssen die Tätigkeiten, die eine besondere Qualifizierung begründen sollen, noch mindestens etwa 50 Prozent der Gesamttätigkeiten pro Tag ausmachen (vgl. Urteil des BSG vom 25. Januar 1994 - 4 RA 35/93 -, SozR 3 - 2000 § 1240 Nr. 41). - BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 26/90
Berufsschutz eines Tischlers mit ausländischem Berufsabschluß und nur 5-monatiger …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2011 - L 3 R 364/08
Zwar ist es grundsätzlich für den Berufsschutz unschädlich, wenn der Versicherte eine Tätigkeit ausgeübt hat, für die nur ein Teil der Kenntnisse und Fähigkeiten gefordert wird, die seine besondere Qualifikation kennzeichnen (vgl. Urteil des BSG vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 26/90 -, SozR 3 - 2000 § 1246 Nr. 15). - BSG, 27.04.1989 - 5 RJ 8/88
Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2011 - L 3 R 364/08
Der Wechsel von überwiegend ungelernten Tätigkeiten mit Tätigkeiten des oberen Anlernbereichs führt dazu, dass insgesamt der bisherige Beruf allenfalls dem Bereich der unteren Anlernberufe zugeordnet werden kann (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 27. April 1989 - 5 RJ 8/88 - in SozR 2200 § 1246 Nr. 165).
- LSG Berlin-Brandenburg, 12.07.2018 - L 8 R 883/14
Summierung von gewöhnlichen Leistungseinschränkungen - Benennungspflicht - …
Der Sachverständige legte Kopien des Schriftwechsels des BDSW mit dem Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt in dem Verfahren L 3 R 364/08 vor sowie mit dem Sozialgericht Berlin in dem Verfahren S 105 R 4175/12 vor.In einem Schreiben des BDSW vom 1. Juni 2011 in dem Verfahren des LSG Sachsen-Anhalt, Aktenzeichen L 3 R 364/08, benannte der BDSW 13 bundesweit bzw. überregional tätige Unternehmen, die nach wie vor in bedeutendem Umfang den Sicherheitsmitarbeiter im Objektschutzdienst als Pförtner an der Nebenpforte einsetzen würden.
- LSG Thüringen, 30.09.2014 - L 6 R 476/13
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - …
Der Senat hat den Beteiligten ein berufskundliches Gutachten der H. J. vom 30. Mai 2005 aus einem anderen Verfahren des Senats (L 6 RJ 883/03) bezüglich einer Tätigkeit eines Pförtners an der Nebenpforte sowie die Schreiben des (BDWS) vom 20. Dezember 2007 (L 3 R 478/08) , 15. April und 1. Juni 2011 (L 3 R 364/08) aus Verfahren vor dem Landessozialgericht Sachsen-Anhalt zur Kenntnis gegeben.Mangels Facharbeiterschutz kann er auf die ungelernte Tätigkeit als Pförtner an der Nebenpforte entsprechend dem berufskundlichen Gutachten der H. J. vom 30. Mai 2005 aus einem anderen Verfahren des Senats (L 6 RJ 883/03) sowie den Auskünften des BDWS vom 20. Dezember 2007 (L 3 R 478/06), 15. April und 1. Juni 2011 (L 3 R 364/08) an das LSG Sachsen-Anhalt, deren Ausführungen der Senat sich zu eigen macht, verwiesen werden.
- LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 R 428/15
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Der Senat legt seiner Entscheidung als bisherigen Beruf der Klägerin den des "DRT-Drehers" zugrunde, wie dieser in der zuletzt unbefristet ausgeübten versicherungspflichtigen Beschäftigung arbeitsvertraglich vereinbart war (vgl. zur Maßgeblichkeit der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeit: Urteile des erkennenden Senats vom 14. Dezember 2011 - L 3 R 364/08 - und vom 31. August 2017 - L 3 R 331/14 -, beide juris). - LSG Thüringen, 01.07.2014 - L 6 R 868/09
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - Pförtner an der …
vom 15. April und 1. Juni 2011 an das LSG Sachsen-Anhalt (L 3 R 364/08) übersandt und drei Gutachten eingeholt. - LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2020 - L 3 R 235/17
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - …
Da für die Qualität der zuletzt verrichteten Arbeit die arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit maßgeblich ist, konnte der Senat auch das Berufungsvorbringen des Klägers, er sei durchweg "als Maurer" tätig gewesen und habe "quasi nur das Haus gewechselt" und "quasi mit derselben Mannschaft" die Arbeit fortgeführt, nicht gehört werden (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, vgl. Urteile vom 14. Dezember 2011 - L 3 R 364/08 - und vom 13. Oktober 2016 - L 3 R 330/14 -, beide juris).